Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg); Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 14/96

  Arbeitslosmeldung - Zwischenbeschäftigung - Aufnahme - Mißglückter Arbeitsversuch

  Auszug aus LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Im Rahmen des § 48 Abs. 1 Ziff. 2 SGB X ist ein subjektiver und kein objektiver Sorgfaltsmaßstab anzulegen (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juli 1996, Az.: B 7 RAr 14/96).

  Die Rechtsfigur des missglückten Arbeitsversuches ist seit dem In-Kraft-Treten des Sozialgesetzbuches - Fünftes Buch - (SGB V seit dem 1. Januar 1989) nicht mehr anzuwenden (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juli 1996, Az.: B 7 RAr 14/96).

• BSG, 17.03.1981 - 7 RAr 19/80

  Auszug aus LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Ist aber eine Vollzeittätigkeit aufgenommen worden, kommt es wegen der Maßgeblichkeit der vorausschauenden Beurteilungen auf die zeitliche Dauer der Beschäftigung nicht an (vgl. BSG, Urteil vom 17. März 1981, Az.: B 7 RAr 19/80).
• BSG, 04.12.1997 - 12 RK 3/97

  Mißglückter Arbeitsversuch seit Inkrafttreten des SGB V

  Auszug aus LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Bei der Aufnahme einer mehr als kurzzeitigen Beschäftigung - wie vorliegend - handelt es sich jedenfalls um eine tatsächliche Gegebenheit, die nicht ungeschehen gemacht werden kann (vgl. auch: BSG, Urteil vom 4. Dezember 1997, Az.: B 12 RK 3/97).

 
• BSG, 15.12.1999 - B 11 AL 53/99 R

  Vorausschauende Beurteilung bei der Prüfung der Kurzzeitigkeit, …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Entscheidend für die Annahme des Merkmals Beschäftigung i. S. d. § 122 Abs. 2 SGB III ist, die voraussichtliche Gestaltung des Arbeitsverhältnisses im Zeitpunkt seiner Begründung (BSG, Urteil vom 15. Dezember 1999, B 11 AL 53/99 R).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2003 - L 1 AL 4/03

  Arbeitslosenversicherung

  Auszug aus LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Mit Beschäftigung sind also auch versicherungsfreie Tätigkeiten gemeint (Valgolio, in Hauck/Noftz, SGB III, § 122 Rdziff. 34; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. April 2003, Az.: L 1 AL 4/03).
• BSG, 30.05.1978 - 7 RAr 48/77

  Beschäftigung - Dauer - Beschränkung auf weniger als 20 Stunden - Beschränkung …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Die Merkmale und Umstände, wie sie beim Beginn der Beschäftigung vorgelegen haben, sind auch dann maßgebend, wenn die Beurteilung erst nach Beendigung der Beschäftigung erfolgt (BSG, Urteil vom 30. Mai 1978, Az.: 7 RAr 48/77).
• LSG Baden-Württemberg, 05.03.2004 - L 8 AL 3169/03

  Arbeitslosengeldanspruch - Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung - …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Unter Berücksichtigung dessen ist vom Arbeitslosen zu verlangen, dass er vom Inhalt der ihm zu übergebenden Merkblätter Kenntnis nimmt und, abhängig von den Umständen des Einzelfalls, im Zweifelsfall bei der Beklagten nachfragt (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 5. März 2004, Az.: L 8 AL 3169/03).
• LSG Baden-Württemberg, 21.09.2004 - L 9 AL 2836/03

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Grobe Fahrlässigkeit ist zu bejahen, wenn der Betroffene schon einfache, nahe liegende Überlegungen nicht angestellt und deshalb nicht beachtet hat, was in diesem Fall jedem einleuchten musste (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 21. September 2004, Az.: L 9 AL 2836/03).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.03.2012 - S 4 AL 356/06
  Schließlich gelten für Probearbeitsverhältnisse, auch wenn diese auf nur wenige Tage begrenzt sind, keine Besonderheiten hinsichtlich der Arbeitslosigkeit oder der Kurzzeitigkeitsgrenze nach § 119 Abs. 3 SGB III (vgl. LSG Hessen, Urteil vom 28. Oktober 2005 - L 7/10 AL 108/04, Rn 32 - zitiert nach Juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 02.09.2009 - L 7 AL 162/07
  Im Übrigen lässt auch ein Probearbeitsverhältnis grundsätzlich die Arbeitslosigkeit entfallen (vgl. Hessisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.08.2005 - L 12 AL 70/04 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2009 - L 7 AL 51/07
  Im Übrigen lässt auch ein Probearbeitsverhältnis grundsätzlich die Arbeitslosigkeit entfallen (vgl. Hessisches Landessozialgericht - LSG -, Urteil vom 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.08.2005 - L 12 AL 70/04 -).